Budapest (MTI) Die deutschen Behörden werden im Mai mit dem Abtransport von illegal in Ungarn deponierten Abfällen beginnen. Bis zum Sommer sollen alle Abfälle, deren mutmassliche Herkunft Deutschland ist, aus Ungarn abtransportiert sein. Dies sagte György Erdey, Staatssekretär im ungarischen Umweltministerium, am Donnerstag.

Insgesamt waren im vergangenen Dezember 4’600 Tonnen Abfall an 19 Orten entdeckt worden, die unter ungeklärten Umständen nach Ungarn gelangt waren. Der Abfall war nicht direkt gefährlich für die Umwelt. In einer Untersuchung arbeiteten deutsche und ungarische Behörden zusammen um die genaue Herkunft zu klären, und die Bayrische EU-Ministerin Emilia Müller besuchte Budapest. Laut Erdey verpflichteten sich die Behörden von Baden-Württemberg, wo einige der Abfälle herkamen, dazu, 1’800 Tonnen Abfall aus Ungarn wegzuschaffen. Bis Ende Juli werde ein Konvoi von 100 bis 120 Lastwagen mit dem Abfall Kunbaja, Kiskunmajsa (Südungarn) und Acs (Nordungarn) verlassen, kündigte Erdey an.

Im Dezember wurden mehrere Personen verhaftet wegen Verwicklung in den Transport und wegen illegaler Deponie von Tausenden von Ballen aus deutschem Hausmüll in Süd- und Zentralungarn.

Ein ungarisches Mitglied des Europäischen Parlaments hatte vorgeschlagen, die Europäische Union solle eine zentrale Datenbank erstellen, um die Verfrachtung von Abfall innerhalb der EU zurückzuverfolgen. So solle verhindert werden, dass reichere Länder ihre Abfälle in anderen Ländern deponieren.

Budapest (MTI) Das Kabinett will die Verfassung und das Gesetz zur Nationalpolizei überprüfen, wie Justizminister Jozsef Petretei am Mittwoch vor den Medien ankündigte. Dabei wolle sich die Regierung auf einen kürzlich publizierten Bericht stützen, der die Demonstrationen gegen die Regierung vom vergangenen Herbst analysiert.

Die Regierung werde auch Gespräche zwischen den fünf politischen Parteien im Parlament veranlassen, um Vorschläge für eine angemessene Erweiterung des ungarischen Gesetztes über Versammlungsfreiheit zu sammeln, sagte der Minister.

Die Regierung habe einen Aktionsplan erstellt, um die Gesetzeserweiterung vorzubereiten und um Fragen zur Anwendung von Polizeigewalt zu klären. So sei es etwa nötig zu definieren, wann und wie die Polizei Gummigeschosse verwenden solle, wenn überhaupt. Zudem müsse gegenüber der Öffentlichkeit geklärt werden, wo sie Klagen gegen Polizeiaktivitäten deponieren könne und welcher Zeitrahmen für jedes Verfahren gelte, so Petretei.

Eine Kommission unter der Leitung der Strafrechtsspezialistin Katalin Gonczol veröffentlichte vor einem Monat einen Bericht über die Demonstrationen gegen die Regierung und damit zusammenhängende Polizeiaktionen im vergangenen September und Oktober. Die gesamte politische Elite trage die Verantwortung für gewaltsame Ausschreitungen, bilanzierte der Bericht.

Auch im Ausland wird man krank

Niederkassel. Leben und Arbeiten im Ausland – darauf freuen sich immer mehr Menschen in Deutschland. Bereits 145.000 sind es nach Erhebungen des Statistischen Bundesamtes jedes Jahr, die fern der Heimat ihr Glück versuchen wollen. Doch ob nun für ein paar Monate oder gleich für mehrere Jahre – wer denkt beim Kofferpacken schon ernsthaft darüber nach, ob er in seiner neuen Wahlheimat über eine ausreichende Krankenversicherung verfügt. Verwöhnt durch den hohen Standard der medizinischen Versorgung und Kostenübernahme in Deutschland, sind viele davon überzeugt, auch im Ausland als Patient in guten Händen zu sein.

Eine trügerische Sicherheit, wie Auslandskrankenversicherungsexperte Hans Walter Schäfer warnt: „Die gesetzliche Krankenversicherung leistet grundsätzlich nur in Ländern, mit denen ein Sozialversicherungsabkommen besteht, also meist in Europa.“ Aber auch dort sei dieser Schutz nicht immer ausreichend: „Möglicherweise werden Auslandskrankenscheine nicht angenommen, dann wird nur gegen Bargeld behandelt. Und wenn die Kassen zahlen, dann oft nur auf landesüblichem Niveau“, so Schäfer. „Da lohnt es immer, eine gute Auslandskrankenversicherung im Gepäck zu haben.“ Doch damit nicht genug. Auch wer bereits eine entsprechende Police besitzt, sollte diese auf persönliche Gegebenheiten überprüfen lassen. Denn die einzelnen Versicherungsverträge sind immer auf bestimmte Personenkreise zugeschnitten. Da ist entscheidend, ob man sich nur einige Jahre vorübergehend im Ausland aufhält, langfristig als Resident dort lebt oder zu den sogenannten Überwinterern zählt – meist Rentner, die pro Jahr nicht länger als 180 Tage im Land verbringen. Studenten, Praktikanten oder Gastwissenschaftler werden zudem tariflich wieder anders eingestuft als beispielsweise Leute, die als Au-pair im Ausland arbeiten, oder die als Mitarbeiter von international arbeitenden Firmen, Verbänden oder Vereinen einen Krankenversicherungsschutz benötigen.

So verschieden die Personengruppen, so unterschiedlich auch die versicherten Leistungen: Kostspielige Erstattungen zum Beispiel, etwa für eine Schwangerschaft oder Geburt, sind zumeist gar nicht versichert oder mit beachtlichen Wartezeiten verbunden. Nicht selten müssen sie sogar erst individuell ausgehandelt werden. Für Zahnbehandlungen oder Zahnersatz gelten ähnliche Einschränkungen. „Das Schwierigste bei einer Auslandskrankenversicherung ist, die richtige zu finden“, konstatiert Schäfer. „Da sind Laien meist überfordert.“ Deshalb hat der Auslandskrankenversicherungsexperte unter www.auslandstreff.de eine eigene Internetseite eingerichtet, auf der viele marktgängigen Versicherungsangebote online verglichen werden können. Interessierte finden hier wichtige Informationen und nützliche Hinweise rund um das Thema Krankenversicherung, so auch auf die Frage, was zu tun ist, wenn der Auslandsaufenthalt endet und die bisweilen schwierige Eingliederung ins deutsche Gesundheitssystem ansteht.

Informationen:
A & S Verbrauchergerechte Versicherungen –

Finanzierungen – Geldanlagen Gesellschaft
für unabhängige Vermittlung mbH

Rudolf-Diesel-Straße 14

53859 Niederkassel

Tel: 0228/4595-30

Fax: 0228/4595-333

http://www.auslandstreff.de

Budapest (MTI) Vom 8. bis zum 10. März findet in Budapest eine Konferenz über den Holocaust als Filmthema statt, wie die Veranstalter MTI am Samstag mitteilten.

Bei der vom Nationalen Filmarchiv Ungarns, dem deutschen Fritz Bauer-Institut und dem Deutschen Filminstitut organisierten Konferenz werden Spiel- und Dokumentarfilme zur Besetzung Ungarns durch die Nazis 1944 bis1945 und zur Deportation von rund 500’000 ungarischen Juden in Todeslager gezeigt, wie Pressesprecherin Katalin Fejes sagte. Der erste Film ist „Der Frühling kommt nach Budapest“ von Felix Mariassy (1955) über die letzten Tage der deutschen Besatzung. Mit dem Film „Vater“ (1966) wird ein weniger bekanntes Werk des Oskargewinners Istvan Szabo gezeigt, bei dem es um einen jungen Mann geht, der seinen Vater als Helden und als Retter ungarischer Juden sieht.

Das Konferenzprogramm beinhalte auch Lesungen und Dokumentarfilme, so Fejes. Eine ähnliche Konferenz 2004 in Wien habe internationale Filmhistoriker, Holocaust-Forscher und Experten für Filmarchive zusammengebracht, um den österreichischen Holocaust 1938 bis 1945 zu diskutieren.