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Ministerpräsident Gyurcsány: Rücktritt endgültig

Ungarns sozialistischer Regierungs-Chef Ferenc Gyurcsány hat seine Rücktrittsentscheidung vom Samstag bekräftigt. Es gebe kein Drehbuch, wonach er doch Ministerpräsident bleiben werde, sagte er am Sonntag der Nachrichtenagentur MTI. Er widersprach damit Spekulationen, doch an der Macht bleiben zu wollen. „Die Entscheidung ist endgültig, dass wir eine neue Regierung mit einem neuen Regierungs-Chef bilden“, erklärte Gyurcány. „Ich bin mir völlig sicher, dass wir mit der Mehrheit des Parlaments über die Person des neuen Regierungs-Chefs übereinkommen können.“ Zugleich kündigte er Verhandlungen mit allen im Parlament vertretenen Parteien an.

Die stärkste Oppositionspartei Fidesz will sich auch mit einer neuen Regierung auf keinerlei Verhandlungen einlassen, sagte der Sprecher der Partei Péter Szijjártó. Sie werde am Montag dem Parlament einen Vorschlag zur Auflösung unterbreiten. Schon unmittelbar nach der Rücktritts-Erklärung des Ministerpräsidenten hatte Fidesz Neuwahlen gefordert, die nach ihrer Vorstellung zusammen mit der Europa-Wahl am 7. Juni stattfinden könnten.

Bioweide von den Csöder Grasflächen

Familienbetrieb als Ökowirtschaft im Nationalpark

Als es Ede Kemény vor sechs Jahren in das an der Nordwestspitze des Komitats Zala gelegene Csöde verschlug, wusste er nicht, ob er lachen oder weinen sollte. Doch der die Familiengründung planende Ede Kemény verliebte sich sofort in die stille, freundliche Gemeinde am Rande der Örség.

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Marode Brücke verhindert schnelle Notfallhilfe

Ein 37 Jahre alter Mann verstarb diese Woche möglicherweise deswegen, weil ihm keine schnelle Hilfe zuteil werden konnte.

Wie sich herausstellte, erlitt der Mann in der Ortschaft Pamuk einen Herzinfarkt, woraufhin umgehend ein Rettungswagen alarmiert wurde, der sich auch sofort in Richtung angegebener Adresse auf den Weg machte. Unter Verwendung eines Navigationsgerätes suchte sich der Fahrer des Krankenwagens die kürzeste Route zu dem auf Hilfe Wartenden. Leider versperrte kurz vor Erreichen des Ziels eine Brücke die Weiterfahrt, die auf Straßenkarten wohl als Autostraße ausgewiesen, seit längerer Zeit aber nur noch für Fußgänger passierbar ist.

So blieb dem Fahrer nichts anderes übrig, als sich der Adresse anderweitig, d.h. über einen mit Schlaglöchern übersäten Feldweg zu nähern, was gleichzeitig auch einen Umweg von mehr als zwei Kilometern bedeutete, ganz zu schweigen von der äußerst peinlichen Verspätung. Für einen Infarktpatienten ein durchaus lebensgefährlicher Zeitverlust.

Der Bürgermeister von Pamuk, Csaba Tóth, erklärte zu dem Vorfall, daß man die marode Brücke nach Instandsetzung längst wieder für den Autoverkehr freigeben hätte können, läge nur eine von der Gemeinde seit langem beantragte Baugenehmigung vor.

Der junge Infarktpatient verstarb im Kaposvárer Krankenhaus.

(Quelle: sonline.hu)

Ungarns Ministerpräsident wirft das Handtuch

Der ungarische Ministerpräsident Ferenc Gyurcsány will zurücktreten. Auf dem Parteitag der Sozialistischen Partei (MSZP) in Budapest schlug er am Samstag ein Misstrauensvotum gegen sich vor, um eine neue Regierung unter einem neuen Ministerpräsidenten zu ermöglichen. In Abstimmung mit anderen Parteien könnten die Sozialisten so eine andere Person zur Lösung der gegenwärtigen Krise finden. Der Regierungs-Chef schlug laut Nachrichtenagentur MTI vor, am Montag das Parlament zu unterrichten, Verhandlungen über die Person eines neuen Ministerpräsidenten aufzunehmen und diesen in zwei Wochen auf einem außerordentlichen Parteitag zu nominieren. Gyurcsány wurde danach mit 508 von 599 Delegiertenstimmen im Amt des Parteichefs bestätigt.

Knapp drei Jahre nach den letzten Parlamentswahlen zog der Ministerpräsident mit diesem Schritt offenbar die Konsequenzen aus immer heftigeren Debatten um seine Person und die Sozialistische Partei. Diese hatten kurz nach den Wahlen mit der Veröffentlichung seiner Geheimrede vor der Fraktion seiner Partei begonnen, die als „Lügenrede“ bekannt wurde. Darin hatte Gyurcsány in heftigen Worten die fehlerhafte Politik seiner Partei angeprangert und die Abkehr von fortgesetzten Lügen gefordert.

Die stärkste Oppositionspartei Fidesz (Ungarischer Bürgerbund) verlangte seitdem unablässig den Rücktritt der sozialistischen Regierung und verweigerte zugleich jegliche Zusammenarbeit. Schon seit längerer Zeit verfügt die vom früheren Ministerpräsidenten (1998-2002) Viktor Orbán geführte Partei in Meinungsumfragen über eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Fidesz kündigte bereits an, dass sie nicht zu Verhandlungen über einen neuen Ministerpräsidenten bereit sei, sondern auf Neuwahlen bestehe.

Der Fidesz werde am Montag die Auflösung des Parlaments beantragen, kündigte Fraktions-Chef Tibor Navracsics nach einer außerordentlichen Präsidiumssitzung seiner Partei an. Sollte es gelingen, darüber Einigung zu erzielen, könnte die vorgezogene Parlamentswahl am 7. Juni zusammen mit der Wahl zum Europa-Parlament stattfinden, sagte er.