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Grosser Ölfleck auf dem Raba-Fluss – Herkunft Österreich

Budapest (MTI) Der grosse Ölfleck auf dem Raba-Fluss in der Nähe von Szentgotthard in Westungarn kommt von einer Fabrikanlage auf der österreichischen Seite der Grenze. Dies sagte Istvan Nador von der Regionalen Behörde für Umwelt- und Wassermanagement am Freitag gegenüber MTI.

Lokale Angler hatten den Ölflecken etwa um 7 Uhr 30 am Freitag entdeckt, und die Behörden ordneten entlang der betroffenen Stelle einen Alarm dritter Stufe an. Laut den österreichischen Behörden sei das Öl in den Fluss gelangt, als eine Turbine eines Kraftwerks im Industriepark Szentgotthard-Heiligenkreuz kaputt ging, so Nador. Er kündigte an, ein mobiles Labor werde den Ölflecken analysieren und es werde versucht, das Öl mit Sperren im Fluss und mit chemischen Reinigungsmitteln aufzuhalten.

Die Turbine in der Fabrikanlage Lyocell sei repariert worden, sagte das ungarische Umweltministerium gegenüber MTI. Die österreichischen Behörden arbeiteten daran zu verhindern, dass zusätzlich Öl in den Fluss gelange.

Ungarische Städte wehren sich gegen Müllverbrennungsanlage

Budapest (MTI) In Westungarn haben sich am Donnerstag die Komitate Györ-Moson-Sopron, Vas und Zala dem Protest gegen die die österreichischen Pläne einer Müllverbrennungsanlage nahe der ungarischen Grenze angeschlossen. Wie Bürgermeister György Ipkovich am Mittwoch gegenüber MTI sagte, wehren sich seine Stadt Szombathely wie auch Szentgotthard an der westungarischen Grenze mit einer Kampagne gegen die umstrittene Anlage auf der österreichischen Seite.

Die österreichische Firme BEGAS Kraftwerk will dieses Jahr mit dem Bau einer Anlage zur Verbrennung von jährlich 200’000 Tonnen nicht-recycelbarer Abfälle beginnen. Die Anlage im Industriepark Szentgotthard-Heiligenkreuz würde nur 300 Meter entfernt von einem ungarischen Nationalpark zu stehen kommen und noch näher zu einem neuen Heilbad am Stadtrand von Szentgotthard.

Ferenc Kovacs, Präsident des Abgeordnetenhauses des Komitats Vas drückte heute „Solidarität mit der Stadt und ihren Bewohnern“ aus und sagte, die drei Komitate würden „alle internationalen Beziehungen mit dem österreichischen Burgenland abbrechen“, wenn dieses das Projekt nicht zurückziehe. „Österreich hat unsere Flüsse Raba und Lapincs während Jahren verschmutzt, und nun will es auch die Luft verpesten“, sagte Tibor Viniczay, Bürgermeister von Szentgotthard. Die Stadt hatte diese Woche die Nationalflagge an einem Denkmal für die ungarisch-österreichische Freundschaft durch eine schwarze Fahne ausgetauscht.

Wie Bürgermeister György Ipkovich gestern sagte, werden Szombathely und Szentgotthard bei 14 Partnerstädten in Europa und Israel um Unterstützung ihrer Kampagne bitten. Ungarische und österreichische Nichtregierungsorganisationen demonstrierten letztes Jahr gegen die Müllverbrennungsanlage, weil sie befürchten, der Rauch der Anlage könnte Umwelt und Gesundheit gefährden.

Neue deutsche Filme in Budapest zu sehen

Budapest (MTI) Neue deutsche Filme zur sozialistischen Vergangenheit, zu Arbeit und Arbeitslosigkeit sind ab dem 1. März in Budapest am deutschen Filmfestival zu sehen. Das Programm dauert eine Woche und beginnt mit „Ein Freund von mir“ des jungen Regisseurs Sebastian Schipper, der bei der Aufführung persönlich dabei ist.

Gezeigt werden in den beiden Kinos Müvesz und Orokmozgo auch „Das Leben der Anderen“, „Mein Bruder“ und „Elba“. Auch Didi Danquart, der Regisseurs des Films „Offset“ wie auch die Schauspielerin Anna Stieblich sind Gäste des Festivals. Aufgeführt wird auch das dreistündige, zum Nachdenken anregende Drama „Der freie Wille“, mit dem Regisseur und Schauspieler Jürgen Vogel dieses Jahr den Silbernen Bären gewann.

Das Festivalprogramm bietet auch Filme für Kinder und ist einzusehen auf www.goethe.de/budapest.

EU-Kommissar Franco Frattini in Budapest

Budapest (MTI) Auf einer Pressekonferenz in Budapest sagte Franco Frattini, EU-Kommissar für Justiz, Freiheit und Sicherheit, die Professionalität der Polizei innerhalb der EU müsse gestärkt werden.

Um mit demokratischen Mitteln Gewalt auf den Strassen zu bewältigen, muss die Professionalität der Polizei innerhalb der ganzen Europäischen Union gestärkt werden. Dies sagte Frattini mit Blick auf übermässige Polizeigewalt während der gewalttätigen Unruhen in Budapest im vergangenen Oktober nach einem Treffen mit dem ungarischen Justizminister Jozsef Petretei. Er sei nicht berechtigt, der ungarischen Regierung Empfehlungen zu machen, so Frattini. Er hoffe jedoch, dass das Kabinett die Vorschläge zur Identifizierung von Polizisten und dem Verbot von Gummigeschossen berücksichtige, welche eines von der Regierung eingesetztes unabhängiges Gremium unterbreitet hatte.

Frattini traf auch SZDSZ-Vertreter Matyas Eörsi, Vorsitzender des Parlamentausschusses für Europäische Angelegenheiten. Dem kurzen Treffen hinter geschlossenen Türen ging ein gemeinsames Treffen des Ausschusses für Europäische Angelegenheiten und des Ausschusses für Menschenrechte voran, an dem Frattini ebenfalls teilnahm.

Vorher hatte Frattini, auch Vizepräsident der Europäischen Kommission, Präsident Laszlo Solyom zu einer Debatte insbesondere zu den Rechten von Minderheiten getroffen. Laut Ferenc Kumin, einem hohen Beamten im Büro des Präsidenten, diskutierten die beiden Politiker anhängige EU-Rahmenrichtlinien zu Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Solyom betonte die Wichtigkeit der Meinungsfreiheit und unterstrich, dass das Rahmenwerk Aufrufe zu Gewalt sanktionieren müsse, ohne das Recht auf Meinungsfreiheit zu verletzen. Er fügte an, der Schutz von Minderheitsrechten sei zentral und dazu gehörte auch die Gewährung kollektiver Rechte und sogar regionaler Autonomie. All dies stehe in der europäischen Tradition.

Franco Frattini sagte, sein Wahlkreis sei Südtirol, eine italienische Region mit einer deutschsprachigen Minderheit – daher habe er die Wichtigkeit der Rechte von Minderheiten persönlich erfahren.

Kodaly-Jahr eröffnet

Budapest (MTI) Zum 125. Geburtstag des ungarischen Komponisten und Musiklehrers Zoltan Kodaly (1882-1967) finden während dem ganzen Jahr kulturelle Anlässe statt. Kulturminister Istvan Hiller und Aussenministerin Kinga Göncz haben die Programm-Serie am Dienstag in Budapest in der „Kodaly-Gedenkstätte und Achiv“ eröffnet.

Das Jubiläum, das mit dem 40. Todesjahr des Komponisten zusammenfällt, wird in Ungarn wie auch im Ausland unter dem Titel „Kodaly-Jahr“ begangen. Als erster Höhepunkt spielt die Ungarische Nationalphilharmonie am 16. März im Budapester Palast der Künste die Werke „20 ungarische Folkslieder“, „Doppeltanz von Kallo“ und „Te Deum von Budavar“. Mit dem Konzert wird auch das Budapester Frühlingsfestival eröffnet.

Auch die Frühlings- und Sommerfestivals in Kodalys Heimatstadt Kecskemet (Zentralungarn) konzentrieren sich auf das Kodalys Werk und seine international bekannte Lehrmethode. In Kecskemet wird das „Kodaly-Bartok World Orchestra“ junger Musikern während einer internationalen Tournee ab dem 20. Juli Proben abhalten. Die Programm-Serie schliesst am 17. Dezember in Kecskemet mit einer Preisverleihung für die Gewinner des Kodaly-Wettbewerbs, der in der Region der Karpaten stattfindet.

Auch im Ausland wird das Kodaly-Jahr mit verschiedenen Anlässen begangen. So finden in Deutschland während der Frühlingssaison verschiedene Abendprogramme unter dem Stichwort „Ungarischer Akzent“ statt, und an der Columbus University in Ohio (USA) widmet sich im August ein internationales Symposium dem Komponisten. Das ungarische Aussenministerium finanziert eine Wanderausstellung über Kodaly mit, ebenso Konzerte in Washington, Belgrad, Teheran und Athen wie auch Seminare in Kopenhagen und Seoul.

Das Programm zum Kodaly-Jahr kann ab dem 19. März in Ungarisch und Englisch auf der Website www.kodaly125.hu abgerufen werden.

EU-Bericht zu Ungarn – beschränkte Fortschritte

Budapest (MTI) Ungarn hat seit letzten März bei der Ankurbelung der Wettbewerbsfähigkeit, wie es die „Agenda von Lissabon“ der Europäischen Union vorsieht, nur beschränkt Fortschritte gemacht. Zudem gebe die tiefe Beschäftigungsrate Anlass zu Besorgnis, heisst es in einem Bericht der Europäischen Kommission, wie die Wirtschaftszeitung Vilaggazdasag am Dienstag berichtete.

Der Bericht hält fest, insgesamt seien nur beschränkt Fortschritte bei der Umsetzung zu verzeichnen. Er verweist auf die stagnierende Beschäftigungsrate von rund 57 Prozent, die weit unter dem Ziel der EU liegt. Zudem sei die Erwerbsquote von 61,6 Prozent im ersten Halbjahr 2006 die zweittiefste unter den EU-Mitgliedsstaaten.

Als Basis für nachhaltiges Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen seien die vorrangigen Prioritäten für Ungarn die finanzpolitische Konsolidierung, gefolgt von der langfristigen und nachhaltigen Sicherstellung der öffentlichen Finanzen, so der Bericht. Darin werden zwar die Bemühungen von Premierminister Ferenc Gyurcsany um die finanzpolitische Konsolidierung anerkannt, doch „bleiben substantielle Risiken“. „Die geplante Strategie muss sowohl weiter festgelegt als auch beharrlich fortgeführt werden, um ihre Ziele zu erreichen.“

Auch die Fortschritte bei der Verbesserung des Umfelds für Unternehmen, der Reduktion und Abänderung staatlicher Hilfen wie auch der Erhöhung der Arbeitsmobilität seien „enttäuschend“, heisst es im der Bericht. Zudem hätten sich Reformen in Forschung und Innovation verlangsamt. Der Bericht kritisiert, ambitionierte Ziele, um die Eröffnung neuer Geschäfte zu beschleunigen, seien wegen fehlenden Mitteln nicht erreicht worden.

„Ungarn hat auch eine beträchtliche Erhöhung der altersbedingten Ausgaben auf lange Sicht zu bewältigen, die das Land in die hohe Risikokategorie bezüglich der Nachhaltigkeit der öffentlichen Finanzen bringt.“