Arbeitsplan für das Jahr 2006

Überprüfung der Müllgebühren in Tapolca vorgesehen

Laut dem im Dezember beschlossenen Arbeitsplan gibt es für die Stadtverordnetenversammlung von Tapolca in diesem Jahr viel zu tun.

Der Arbeitsplan für das Jahr 2006 wurde aufgrund der von den Stadtverordneten, den Mitgliedern der Kommissionen, dem Notar, den Bearbeitern der Selbstverwaltung, den Büro- und Gruppenleitern, den Leitern von Institutionen und Wirtschaftseinheiten eingereichten Vorschläge zusammengestellt und auf der letzten Sitzung im vergangenen Jahr von der Stadtverordnetenversammlung angenommen. Im Februar wird im Rathaus über die Verordnung über den Haushalt, den Plan über die öffentlichen Beschaffungsverfahren und die Verordnung über die Fernwärmeversorgung beraten. Dann befasst man sich auch mit der kommunalen Verordnung über Soziales und Kinderschutz, unter Beachtung der Modifizierung des diesbezüglichen Gesetzes. Im Februar wird der Stadtverordnetenversammlung die Verordnung über die Entsorgung fester und flüssiger Abfälle vorgelegt, was auch die Aufrechterhaltung der örtlichen Sauberkeit und den Umweltschutz betrifft, doch im Plan ist noch die Überprüfung der Müllgebühren vorgesehen. Im Februar werden außerdem die Entwicklungspläne des Bildungswesens und der kommunalen Aufgaben der Stadt durchgesehen sowie die eingegangenen Bewerbungen beurteilt.

Im März wird sich die Stadtverordnetenversammlung über die erfolgreichen Ausschreibungsbewerbungen der Bildungseinrichtungen des Jahres 2005 informieren bzw. die Verkehrslage, die Verordnung über den Schutz der gebauten Umwelt und die Möglichkeiten der Weiterentwicklung des Fremdenverkehrs untersuchen, außerdem wird der Bürgermeister János Ács die Konzeption der Selbstverwaltung zur Kriminalitätsprävention und öffentlichen Sicherheit vorlegen. Im April soll unter anderem die Erfüllung der Aufgaben des Kinderschutzes beurteilt werden, die Stadtverordneten hören die Information vom Leiter der Polizeibehörde Dr. József Scher über die öffentliche Ordnung und Sicherheit in Tapolca, den Bericht des Bürgermeisters über die Entwicklungen im Fremdenverkehr und diskutieren die Verordnung über die Pacht für die Zurverfügungstellung von Parkplätzen.

Im Mai werden das Organisations- und Betriebsstatut der Selbstverwaltung überprüft, die Bewerbungen um die vakanten Stellen des Leiters des Kertvároser Kindergartens und der Musikschule Járdányi Pál beurteilt und der Bericht über die Beziehungen zu den Partnerstädten angehört. In diesem Monat werden auch die auf öffentlichen Flächen abgestellten, nicht mehr funktionstüchtigen Fahrzeuge fest angeschlossen, für die die Eigentümer dann eine Aufbewahrungsgebühr zahlen müssen. Die Verordnung erstreckt sich über die Festlegung der Aufbewahrungsgebühr hinaus auf die Gebühren für die Nutzung und das Aufreißen öffentlicher Flächen. Im Juni 2006 werden die Geschäftspläne der im Besitz der Selbstverwaltung befindlichen Unternehmen und deren wirtschaftliche Aussichten bekannt gegeben.

Im Juli und August sind keine Sitzungen geplant, im September wird der Bürgermeister über die Umsetzung des Haushaltsplans im ersten Halbjahr berichten. Zum Ende des Jahres wird es dann wieder eine ganze Reihe von Aufgaben geben, unter anderem wird man sich mit der Kanalisation, dem Strukturplan des äußeren Verwaltungsgebietes und dem Ortsstrukturplan von Tapolca befassen sowie die Konzeption über Körpererziehung und Sport und den nächsten Arbeitsplan über die Entwicklung und das Wirtschaften der Stadt vorbereiten.