Orbán: Regierung kann Ende Mai Sondervollmachten aufgeben

Die Regierung geht davon aus, dass sie ihre Sondervollmachten im Zusammenhang mit dem Coronavirus Ende Mai aufgeben kann, sagte Ministerpräsident Viktor Orbán auf einer Pressekonferenz – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.



In einer Rede in Belgrad nach einem Gespräch mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić stellte Orbán fest, dass die Sondervollmachten, die ihm vom Parlament bei Ausbruch der Epidemie gewährt wurden, es der ungarischen Regierung ermöglichten, ab sofort „gewichtige und schwierige“ Entscheidungen zu treffen.

Länder, die ihren Regierungen „die richtigen Befugnisse“ übertragen hätten, seien mit der Epidemie wirksamer umgegangen, sagte Orbán. Nach dem Verzicht auf die Sondervollmachten „werden wir allen die Chance geben, sich bei Ungarn für ihre unfairen Anschuldigungen zu entschuldigen“, sagte er. Die Leistung Ungarns beim Schutz des Landes vor der Epidemie „ist unübertroffen“. „Wir haben immer in einem demokratischen Rahmen gearbeitet und werden nach der Aufgabe der Sondervollmachten zur gewohnten Routine der parlamentarischen Arbeit zurückkehren“, sagte er.

In Bezug auf die internationale Zusammenarbeit sagte Orbán, sie sei „im Westen ins Stocken geraten, im Osten reibungslos verlaufen und habe uns in Mitteleuropa gestärkt“. Ungarn habe eine „Luftbrücke“ mit China eingerichtet, über die 120 Flugzeuge genug Ausrüstung für Ungarn geliefert hätten, um eine zweite Welle der Epidemie zu bewältigen, die Wissenschaftler für Oktober-November erwarten, sagte Orbán.