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Von der Leyen: Fortschritte bei Brexit

Das EU-Parlament will einen Brexit-Handelspakt bis spätestens am Sonntag auf dem Tisch liegen haben. Auch für die Ratifizierung im britischen Parlament kommen nur noch wenige Tage infrage. Geht es nun doch noch voran?

Bei den Verhandlungen über einen Brexit-Handelspakt hat es nach Angaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen substanziellen Fortschritt bei vielen Fragen gegeben.

Das teilte von der Leyen nach einem Telefonat mit dem britischen Premierminister Boris Johnson am Donnerstagabend mit. Es gebe aber auch noch große Differenzen, vor allem noch beim Thema Fischerei. Diese zu überbrücken sei «sehr herausfordernd».

Das Europäische Parlament hatte am Donnerstag den Druck erhöht und einen Deal bis spätestens Sonntagabend gefordert. Wenn bis dann kein Vertragstext vorliege, könnte dieser nicht mehr vernünftig vor dem Jahresende geprüft werden, warnte der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU).

Doch der britische Staatsminister Michael Gove zeigte sich gelassen. Es könne sein, dass die Verhandlungen nach Weihnachten fortgeführt werden, sagte er am Donnerstag in einem Ausschuss des britischen Parlaments. Das Europäische Parlament könne das Abkommen schließlich auch nach dem provisorischen Inkrafttreten noch absegnen – eine Lösung, die beim EU-Parlament auf große Ablehnung gestoßen war.

Nur zwei Wochen vor Ende der Brexit-Übergangsphase am 31. Dezember verhandelt die Europäische Union immer noch mit Großbritannien über ein Anschlussabkommen. Sollte es zustande kommen, müsste es noch vor Jahresende ratifiziert werden. Ohne Vertrag drohen Zölle und gravierende Handelshemmnisse.

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