Spahn ermahnt SPD zu geschlossenem Agieren in der Pandemie

Hat Gesundheitsminister Spahn «chaotische Zustände» bei der Impfstrategie in Deutschland zu verantworten? Zu der Frage schwelt ein Streit in der Regierungskoalition. Spahn weist die Vorwürfe aus der SPD zurück – und mahnt gemeinsames Handeln an.

Angesichts der Kritik der SPD an seiner Impfstrategie hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vom Koalitionspartner gemeinsames Agieren in der Corona-Krise eingefordert.

«In dieser echt schweren Phase der Pandemie, denke ich, erwarten die Bürgerinnen und Bürger zu Recht Geschlossenheit und Entschlossenheit ihrer Regierung», sagte er am Dienstag im ARD-«Morgenmagazin». «Das funktioniert in so einer Phase nicht gut: gleichzeitig Regierung und Opposition sein zu wollen. Irgendwie hat es auch seit 20 Jahren für die SPD nicht gut funktioniert.» Und mit einem Zusatz warf Spahn der SPD indirekt vor, bereits wahltaktisch zu agieren: «Ich glaube nicht, dass das jetzt im Wahljahr besser läuft.»

Mehrere SPD-Politiker, zuletzt am Montag Generalsekretär Lars Klingbeil, hatten Spahn dafür verantwortlich gemacht, dass einige andere Länder beim Impfen weiter sind als Deutschland. «Wir sehen in diesen Tagen, dass es chaotische Zustände gibt», hatte Klingbeil gesagt und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, sich einzuschalten.

SPD-Chefin Saskia Esken zeigte sich am Dienstag unzufrieden mit der Impfstrategie. Es seien in den letzten Tagen ernsthafte Fragen in Bezug aufs Impfen und auf die Beschaffung der Impfstoffe aufgekommen, sagte Esken im RBB-Inforadio. Man sei zwar der festen Überzeugung, dass eine Beteiligung an der europäischen Beschaffungsstrategie richtig war, die Fragen in Bezug auf die Beschaffung und auch die Priorisierung müssten nun aber beantwortet werden. «Es ist schon in der Umsetzung jeweils der Minister zuständig, (…) in dem Fall Herr Spahn muss jetzt Fragen beantworten.»

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