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Malév muss Staatshilfen zurückzahlen

Die seit Jahren mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten kämpfende ungarische Fluggesellschaft Malév muss staatliche Unterstützung in Höhe von rund 64 Milliarden Forint sowie einen staatlichen Kredit von 78 Millionen Euro aus dem Jahre 2003 an den Staat zurückzahlen. Dazu forderte die EU-Kommission die Fluggesellschaft nach Medienberichten vom Montag (9.1.) auf. Es sei festgestellt worden, dass die Finanzierung für Malév im Zusammenhang mit Privatisierung und Rückverstaatlichung als rechtswidrige staatliche Subventionierung gilt, da Malév nicht in der Lage gewesen sei, sich zu den Bedingungen vom Markt zu finanzieren, die ihr die ungarischen Behörden boten,

Die EU-Kommission hatte Ende 2010 eine Tiefenprüfung eingeleitet und war dabei zu dem Ergebnis gekommen, dass die die Bereitstellung der staatlichen Mittel für die Fluggesellschaft den Förderrichtlinien der EU widersprechen. die Malév habe unter anderem nicht nachweisen können, auf welche Weise sie durch ihr derzeitiges Geschäftsmodell wieder lebensfähig wird. Um die entstandene Verzerrung des Wettbewerbs zu beseitigen, müsse die Gesellschaft die Mittel an Ungarn zurückzahlen.