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Ungarische Telekom fordert Rücknahme der Internetsteuer

Der ungarische Verband der Kommunikationsdienste HÉT, dem auch die Ungarische Telekom angehört, äußerte sich im Zusammenhang mit der für 2015 geplanten Internetsteuer. Der Verband bezeichnet die Einführung dieser Steuer als unvernünftig, absurd und widersprüchlich.

Wie bekannt, plant die ungarische Regierung die Erhebung einer Steuer für den Datenverkehr im Internet in Höhe von 150 Forint für jedes angefangene GB. Die Internetdienstleister haben diese Steuer festzustellen und abzuführen. Das Wirtschaftsministerium begründete die Einführung der Steuer damit, dass immer mehr Menschen über Internet telefonieren und Nachrichten versenden und rechnet mit bedeutenden zusätzlichen Steuereinnahmen.

HÉT betont, dass die größten Verlierer bei der Einführung dieser Steuer jene Privatpersonen, Firmen und öffentlichen Einrichtungen sein werden, die täglich das Internet nutzen. „Während weltweit der Internetverkehr exponentiell wächst, wird in Ungarn diese Strafsteuer die Nutzung digitaler Medien bremsen und die digitale Entwicklung umkehren“, so der Sprecher von HÉT.

Zum geplanten Gesetzespaket für 2015 äußerte sich auch die Ungarische Telekom und forderte die sofortige Rücknahme des geplanten Gesetzesentwurfes, in dessen Vorbereitung keinerlei Abstimmungsgespräche mit den Internet-Anbietern geführt worden seien. „Durch die drastische Steuer in Höhe von insgesamt 100 Milliarden Forint pro Jahr wird der Ausbau des nationalen Breitbandnetzes und die Weiterentwicklung der digitalen Wirtschaft in Ungarn in hohem Maße gefährdet“, äußerte sich die Ungarische Telekom der Nachrichtenagentur Reuters gegenüber.

An der Börse reagierten die Anleger ebenfalls auf die Bekanntgabe des neuen Gesetzesentwurfes: der Wert der Aktien der Ungarischen Telekom ging stark zurück.

Auf Druck von allen Seiten wurde mittlerweile für die geplante Steuer eine Obergrenze von 700 Ft für Privatpersonen und 5000 Ft für Firmenkunden festgelegt. Hunderttausende Internetnutzer schlossen sich dem Protest an und fordern die endgültige Rückziehung des Gesetzesentwurfs.