Orbán: Kampf um niedrige Versorgungsgebühren wird fortgesetzt

Die Regierung werde ihren „endlosen“ Kampf um niedrige Preise für öffentliche Versorgungsleistungen fortsetzen, und die bevorstehenden Wahlen würden daran nichts ändern, sagte der Ministerpräsident bei einer Feier zum 15-jährigen Bestehen des Nézőpont-Instituts – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

„Es gibt uns, die wir die Gebühren für Versorgungsleistungen gesenkt haben und daran arbeiten, sie niedrig zu halten, und dann gibt es andere, die sagen, dass das nicht vernünftig ist und wir sie vom Markt regulieren lassen sollten“, sagte Viktor Orbán. Er warnte, dass die Lebenshaltungskosten steigen könnten, wenn die Grundsätze aus „liberalen Lehrbüchern“ zur Regierungspraxis würden. Mit Blick auf Nézőpont sagte Orbán, dass das Meinungsforschungsinstitut mit Blick auf die vergangenen drei Parlamentswahlen „die Ergebnisse in der Regel richtig vorhersagt“. Er sagte, dass Wahlsiege, vor allem die folgenden, viel Arbeit erforderten, und fügte hinzu, dass „man nicht zufällig eine Zweidrittelmehrheit hat, vor allem nicht zwei oder drei Mal hintereinander“.

Zu einem anderen Thema sagte Orbán, die Zeit nach der umstrittenen „Őszöd-Rede“ des ehemaligen Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsány aus dem Jahr 2006 sei „eine Ära der Lügen“ gewesen, und zitierte George Orwell mit den Worten: „In einer solchen Ära die Wahrheit zu sagen ist eine revolutionäre Tat“. Die 2006 gegründete Nézőpont könne daher „durchaus als revolutionäre Organisation betrachtet werden, die es wagte zu sagen, dass zwei und zwei vier ergibt, während alle anderen das Gegenteil behaupteten“, so Orbán.