Varga: Regierung führt disziplinierten Haushalt

Die ungarische Regierung führe einen disziplinierten, straffen Haushalt, sagte Finanzminister Mihály Varga in einem Interview mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk am Sonntag und wies darauf hin, dass die Regierung Ende letzten Jahres ihre Rücklagen aufgestockt und die Investitionen für dieses Jahr neu geplant habe – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

Varga sagte, die Ministerien hätten ihre Ausgaben bereits an die Ende letzten Jahres beschlossene Ausgabenobergrenze von 350 Milliarden Forint (974 Millionen Euro) angepasst. Gleichzeitig habe die Regierung die Gelegenheit ergriffen, längerfristige Investitionen zu tätigen, und auch in diesem Jahr werde die Investitionsquote Ungarns über dem EU-Durchschnitt liegen, fügte er hinzu.

Varga sagte, dass es nicht notwendig sei, die Ausgaben über die bereits getroffenen Maßnahmen hinaus zu kürzen. 755 Milliarden Forint wurden bereits von den Ausgaben gestrichen. Somit wird das Defizit in diesem Jahr um einen Prozentpunkt unter dem ursprünglichen Ziel von 5,9 % liegen. Mit größerer finanzieller Stabilität und einer optimistischeren Stimmung der Investoren werde das Wachstum langfristig gefördert. Auch die während der Coronavirus-Epidemie ergriffenen Maßnahmen dürften dazu beitragen, dass der Haushalt rascher wieder ausgeglichen wird, fügte er hinzu.

Die Wirtschaft sei bereits vor dem Ausbruch der Epidemie auf einem robusten Wachstumspfad gewesen, sagte der Minister und fügte hinzu, dass das Wachstum im Jahr 2019 das höchste in der Europäischen Union gewesen sei. Nach der Krise sei die Wirtschaft relativ schnell wieder auf diesen Wachstumspfad zurückgekehrt, mit einem erwarteten BIP-Wachstum von 6,4 % im Jahr 2021 und deutlich über 5 % in diesem Jahr, fügte er hinzu. Das Wachstum werde die Grundlage für weitere Steuersenkungen zusätzlich zu den in den letzten zehn Jahren vorgenommenen schaffen, sagte Varga.

Ob die Begrenzung des Kraftstoffpreises an der Zapfsäule auf 480 Forint nach dem 15. Februar beibehalten werden könne, hänge vom Ölpreis auf dem Weltmarkt ab, der nicht vorhersehbar sei, so der Minister. Varga sagte, dass die Entwicklungsfonds im Zusammenhang mit dem EU-Konjunkturprogramm im Haushalt enthalten seien und dass selbst eine fehlende Einigung mit der Europäischen Kommission ihre Einführung nicht aufhalten werde.

In der Zwischenzeit, so Varga, habe sich die Verschuldung des Jahres 2020 im Jahr 2021 verringert, und die endgültigen Zahlen würden im Februar vorliegen. Während die durchschnittliche Verschuldung in Europa von rund 80 % auf über 100 % des BIP anstieg, stieg sie in Ungarn von 65 % auf 80 %. Die Geldpolitik, so Varga, sei entscheidend für die Inflation, und die ungarische Politik habe seit Mitte des Sommers Maßnahmen ergriffen, um sie mit höheren Zinsen einzudämmen, was höhere Staatsausgaben für die Finanzierung von Staatspapieren und Schulden bedeute.