Szijjártó: Kommunikation der ungarischen Regierung mit den Bürgern ist die umfangreichste in der EU

Kein anderer Mitgliedstaat der Europäischen Union hat die Meinung seiner Bürger so oft abgefragt wie Ungarn, „was alle Kritik am Zustand der Demokratie im Lande diskreditiert“, sagte Péter Szijjártó, Minister für Auswärtige Angelegenheiten und Handel, am Montag – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

Auf einer Konferenz über das Projekt Europa des Századvég-Instituts, das die Bürger von 27 Mitgliedsstaaten zu Themen befragt hat, „die die Zukunft der EU am meisten beeinflussen“, sagte Szijjártó, dass die ungarische Regierung die Ergebnisse ihrer nationalen Konsultationen in die Entscheidungsfindung integriert habe. Ungarn verstehe Demokratie als eine Form des Regierens, bei der das Land nach dem Willen des Volkes und in dessen Auftrag geführt werde, sagte er. In der Zwischenzeit „scheint die Kommunikation in Europa schwierig zu werden … und sie nimmt gewöhnlich die Form von Belehrung und Züchtigung an“, sagte er. Demokratie wird in Brüssel „anders verstanden und mit extremem Liberalismus gleichgesetzt“, sagte er.