Kúria verurteilt Nitrogénmüvek zur Zahlung einer Kartellstrafe von 11 Mrd. Forint

Die Kúria, Ungarns oberstes Gericht, hat entschieden, dass Nitrogénmüvek, der einzige Hersteller von Kunstdünger in Ungarn, eine Geldbuße in Höhe von 11 Milliarden Forint (30 Mio. EUR) an das Wettbewerbsamt (GVH) zahlen muss, bevor das Unternehmen seine Rechtsmittelmöglichkeiten ausschöpft, wie das GVH am Freitag mitteilte – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

Nitrogénművek hatte sich mit dem Antrag an das Gericht gewandt, die Zahlung auszusetzen, bis eine endgültige, rechtsverbindliche Entscheidung über die Anfechtung der Geldbuße durch das Unternehmen getroffen wird. Die Kúria erklärte, Nitrogénműveks Berufung könne „Jahre dauern“, und wies das Argument des Unternehmens zurück, die Zahlung der Geldbuße würde „seine Tätigkeit unmöglich machen“. Das GVH erklärte, es habe die Steuerbehörde angewiesen, das Bußgeld einschließlich der Säumniszuschläge „im Interesse des Schutzes der Steuergelder“ einzuziehen.

Das GVH hatte die Geldbuße im Oktober gegen Nitrogénművek und eine Reihe seiner Gruppenmitglieder wegen Kartellaktivitäten verhängt. Auch gegen Hőgyészi Agrokémiai und Cargill Magyarország wurden Bußgelder verhängt, die nach eigenen Angaben bereits gezahlt wurden. Die Mitglieder des Kartells hätten jahrelang die Preise festgelegt und den Markt aufgeteilt, während sie gleichzeitig die Einfuhren beschränkt hätten, so das GVH. Es fügte hinzu, dass die illegalen Praktiken die Preise für die Betriebsmittel der Landwirte in die Höhe getrieben und sich möglicherweise auf die Verbraucherpreise für Lebensmittel ausgewirkt haben.