Novák: B9-Erklärung „spiegelt die Position meiner Antrittsrede wider“

Präsidentin Katalin Novák erklärte in ihrer Bewertung des Bukarest-9-Gipfels, an dem sie am Freitag teilnahm, dass die in der rumänischen Hauptstadt angenommene Erklärung „klar und eindeutig die Position widerspiegelt, die ich in meiner Antrittsrede vor einem Monat zum Ausdruck gebracht habe“ – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

„Wir haben ein erfolgreiches B9-Treffen hinter uns“, sagte Novák in einem englischsprachigen Beitrag auf Facebook. Die Präsidentin nahm Bezug auf die Erklärung, die sie bei ihrer Amtseinführung abgegeben hatte: „Wir verurteilen aufs Schärfste die ungerechtfertigte Aggression Russlands gegen die Ukraine, die den Frieden in Europa gestört und enormes menschliches Leid und Zerstörung verursacht hat.“ „Wir trauern um die tragischen menschlichen Opfer. Wir haben unser Bekenntnis zur Souveränität und zu den demokratischen Prozessen der Ukraine bekräftigt. Das bedeutet auch, dass es die Pflicht des ukrainischen Staates ist, die Rechte der ungarischen Minderheit in den Unterkarpaten jederzeit voll zu garantieren“, sagte Novák. Aufgrund des Krieges in der Ukraine könne die Sicherheit der Lebensmittelversorgung „in den Gebieten, in denen die Lebensbedingungen noch immer schwierig sind, gefährdet sein“, sagte sie. „Wir können also mit einem weiteren Anstieg der Migration rechnen“, sagte sie.

Novák verwies auf rasche Fortschritte bei der Entwicklung der ungarischen Streitkräfte. „Bis 2024 werden wir einen alten Rückstand aufholen und der Verteidigungshaushalt wird 2 % des BIP erreichen“, sagte die ungarische Präsidentin.