Präsidentin Novák: Langfristige Friedenssicherung angestrebt

Nach einem Treffen mit den Staats- und Regierungschefs der Visegrád-Gruppe (V4) am Dienstag in Bratislava erklärte Präsidentin Katalin Novák, das gemeinsame Ziel sei die Sicherung eines „gerechten Friedens“ und die Gewährleistung eines „langfristigen Friedens“ in Europa – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

Bei dem Treffen verurteilten die V4-Staatschefs den Angriff auf die Ukraine und die Angriffe auf Zivilisten, so Novák auf einer Pressekonferenz. Zu der auf Initiative Polens veröffentlichten Erklärung sagte sie, elf Staatschefs hätten sich der Verurteilung der russischen Bombardierung ukrainischer Städte angeschlossen, die nach internationalem Recht als Kriegsverbrechen gilt. In Bezug auf die Energiekrise bezeichnete Novák die jüngsten Angriffe auf die Nord-Stream-Gaspipelines als „inakzeptabel“. Die V4 fordere eine gründliche und rasche Untersuchung, um weitere ähnliche Angriffe zu verhindern, sagte sie. In Bezug auf die illegale Migration stellte die Präsidentin fest, dass die V4-Länder besonders betroffen seien. Fast 200.000 illegale Einwanderer seien in diesem Jahr an der ungarischen Südgrenze aufgehalten worden, sagte sie. Die Präsidentin wies auch darauf hin, dass die Ungarn vom ersten Tag des Krieges an Flüchtlinge aus der Ukraine beherbergt und ihnen anderweitig geholfen hätten.