Varga: Regierung arbeitet für ein christliches Europa

Die ungarische Regierung setzt sich jeden Tag für ein christliches Europa ein, sagte Justizministerin Judit Varga auf einer Konferenz über die Lehren aus der Geschichte der Europäischen Union – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

In ihrer Rede auf der von der Nationalen Universität für den öffentlichen Dienst (NKE) organisierten Veranstaltung bezog sich Varga auf die Worte von Robert Schuman, einem der „Gründungsväter“ der EU, der sagte: „Europa wird christlich sein oder es wird überhaupt nicht sein.“ Die ungarische Regierung stehe zu den konservativen Werten, weil Dinge, die sich in Ungarn bewährt hätten, auch „in großem Maßstab in Europa“ erfolgreich sein könnten, so die Ministerin. Varga sagte, der Respekt für Einheit und Vielfalt sei ein Leitprinzip in ihrer täglichen Arbeit im Zusammenhang mit der EU.

Gleichzeitig wies sie darauf hin, dass auf die Wahlen zum Europäischen Parlament im kommenden Frühjahr in der zweiten Jahreshälfte die ungarische EU-Ratspräsidentschaft folgen werde. Da Ungarn nur alle 13,5 Jahre die rotierende Ratspräsidentschaft innehat, müsse es diese Gelegenheit nutzen und seine Eignung und Kreativität unter Beweis stellen, sagte sie. Varga sagte, die Aufgabe Ungarns während seiner Präsidentschaft werde darin bestehen, eine „lebenswerte Alternative“ zu präsentieren. Sie betonte, dass Ungarn einer EU beigetreten sei, in der die Kultur des Konsenses als wichtigstes Grundprinzip der Verträge gelte. Die Regierung sei der Ansicht, dass die Mitgliedstaaten ihre Unabhängigkeit nicht immer aufgeben könnten und das Recht hätten, viele EU-Politiken mit ihren eigenen Mitteln umzusetzen, so die Ministerin.