Varga: Demografie wird eine Priorität der EU-Präsidentschaft sein

Die Bewältigung der demografischen Herausforderungen wird eine Priorität der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Hälfte des Jahres 2024 sein, sagte Justizministerin Judit Varga am Dienstag in Straßburg – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

Ungarn glaubt, dass die Lösung für die demografischen Herausforderungen eher in der Familienpolitik als in der Migration liegt, sagte Varga vor ungarischen Reportern nach Gesprächen mit der Präsidentin des Europäischen Parlaments Roberta Metsola. Die Ministerin sagte, sie und Metsola hätten unter anderem die Prioritäten der künftigen ungarischen EU-Präsidentschaft besprochen. Während der ungarischen Ratspräsidentschaft werde Ungarn vorschlagen, die Familienpolitik in die EU-Verträge aufzunehmen und die EU solle Mittel für dieses Thema bereitstellen, so Varga. Sie hob auch die Erweiterungspolitik als einen Schwerpunkt des ungarischen Ratsvorsitzes hervor und sagte, dass „Serbien definitiv in die europäische Gemeinschaft integriert werden muss“. Ungarn werde auch der Kohäsionspolitik mehr Aufmerksamkeit schenken, sagte Varga und fügte hinzu, dass diese Politik durch die Beseitigung von Ungleichgewichten zwischen den Volkswirtschaften der Mitgliedstaaten den Erfolg der gesamten EU steigere.

In der Zwischenzeit sagte Varga, sie habe sich auch mit der Generalsekretärin des Europarats, Marija Pejčinović Burić, getroffen, um die Situation der ethnischen Ungarn in der westukrainischen Region Transkarpatien zu besprechen, und Gespräche mit Síofra O’Leary, der Präsidentin des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, geführt.