Versuchsweise Zeugenbetreuung in Somogy

Atmosphäre am Gericht soll menschlicher gestaltet werden

Die Institution einer Zeugenbetreuung wurde vor wenigen Tagen erstmals am Somogyer Komitatsgericht auf Betreiben von Dr. Csaba Ujkéry, dem Präsidenten des Komitatsgerichts, versuchsweise eingeführt.

Auf dem Kaposvárer Gericht gerieten im vergangenen Jahr mehrere Male die Zeugen der Anklage und der Verteidigung während des Wartens auf ihre Aussage auf den Gängen des Gerichts derart aneinander, dass polizeiliche Maßnahmen ergriffen werden mussten. Es kam nicht nur einmal vor, dass Kleinkinder, die nicht mit in die Verhandlung genommen werden konnten, stundenlang auf ihre zur Zeugenaussage verpflichteten Angehörigen warten mussten oder die eine oder andere junge Mutter ihren Säugling auf dem Gang stillen musste. Solche Vorfälle brachten den Gerichtspräsidenten des Komitatsgerichts Dr. Csaba Ujkéry auf die Idee, die Atmosphäre am Gericht menschlicher zu gestalten.

„Die Zeugenaussage ist zwar eine staatsbürgerliche Pflicht, doch die Menschen kommen dem aus eigenem Entschluss nur schwerlich nach“, sagte der Gerichtspräsident, auch deshalb ist die angemessene Unterstützung der Zeugen wichtig. Das Strafverfahrensrecht sichert dem Zeugen zwar einen gewissen Zeugenschutz zu, beispielsweise werden die Daten eines gefährdeten Zeugen nicht öffentlich gemacht, doch das löst noch nicht alle Situationen, in die Zeugen geraten können. Die unerfahrenen, mit Kleinkindern kommenden oder während ihres Aufenthalts auf den Gängen den Anfeindungen aus dem Umfeld des Angeklagten ausgesetzten Zeugen bedürfen der Hilfe und Unterstützung. Diesen Probleme will die Institution der Zeugenbetreuung abhelfen.

Nach dem Bericht von Dr. Csaba Ujkéry sind dafür keine großen Summen erforderlich. Auf dem Kaposvárer Gericht wurde ein separates Zeugenbetreuungszimmer für den Fall eingerichtet, dass eine verletzte oder vorgeladene Person während der Verhandlung darum bittet, von den anderen getrennt zu werden, bzw. die Betreuung von Kleinkindern für die Zeit der Verhandlung sichergestellt werden muss. Der Raum wurde mit Tischen, Stühlen, einem Bett und Spielzeug ausgestattet. Durch eine Umstrukturierung der Arbeit gibt es einen Ansprechpartner, der telefonisch oder persönlich die Fragen der Zeugen beantwortet und bei der Orientierung hilft. Über diese Möglichkeit werden die Betroffenen ab jetzt auch in der der Vorladung beigefügten Anlage informiert.

Nach dem Bericht des Präsidenten des Komitatsgerichts ist diese Institution in der gerichtlichen Praxis der Union nicht unbekannt. Vor zehn Jahren wurde sie beispielsweise in einem Bundesland in Deutschland eingeführt, wo sich die dortigen Richter über die damit gemachten Erfahrungen positiv äußerten, da die Zeugenbetreuung ihre Arbeit erleichtert. Früher war es das einzige Gegenargument, dass die Mitarbeiter des Gerichts die Gelegenheit haben, die Zeugen zu beeinflussen, diese Vorbehalte wurden durch die Praxis allerdings nicht bestätigt. Vor allem deshalb nicht, weil der Zeugenbetreuer die konkrete Sache nicht kennt bzw. darüber keine Informationen geben darf.

Der Landesrat für Justizangelegenheiten wies das Komitatsgericht Somogy an, bis Ende Juni die Zeugenbetreuung einzuführen und wird danach aufgrund der Erfahrungen über die Aufrechterhaltung der Institution entscheiden.
Tünde Török, Népszabadság