Orbán: EU „an den Rand des Bankrotts“ getrieben

Ungarn will wissen, wer dafür verantwortlich ist, dass die Europäische Union „an den Rand des Bankrotts“ gerutscht ist, sagte Viktor Orbán in Brüssel – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

„Jeder in Brüssel hat im Moment eine einzige Frage: Wo ist das Geld hin?“, sagte der Ministerpräsident in einem Video auf Facebook vor einem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs. Er sagte, die Europäische Kommission habe eine Änderung des EU-Haushalts vorgeschlagen und „fordere Hunderte von Milliarden mehr an Beiträgen von den Mitgliedsstaaten“. Er sagte, dies werfe die Frage auf, „wie es sein kann, dass die Europäische Union an den Rand des Bankrotts getrieben werden kann“.

In Bezug auf den Änderungsvorschlag der Europäischen Kommission merkte Orbán an, dass die Mitgliedstaaten aufgefordert würden, weitere 50 Milliarden Euro zum Haushalt beizusteuern, „damit sie es der Ukraine geben können, obwohl sie das Geld, das wir bereits beigesteuert haben, nicht verbuchen können“, und fügte hinzu, sie wollten mehr Geld, um die Zinsen für frühere EU-Kredite zu decken. „Das sind die Darlehen, von denen Polen und Ungarn noch keinen einzigen Cent erhalten haben“. Orbán bezeichnete es als „unseriös“, dass die EU „mehr Geld für die Migration will, allerdings nicht für den Grenzschutz, sondern um Migranten ins Land zu holen“. „In erster Linie wollen wir wissen, wofür all das Geld, das wir bisher beigetragen haben, ausgegeben wurde“, sagte er.