Szijjártó: Nein zu EU-Truppen in der Ukraine

Jeder Plan oder jede Bemerkung über die mögliche Entsendung europäischer Truppen in die Ukraine „widerspricht direkt“ den Entscheidungen, die die NATO im Zusammenhang mit dem Krieg zwischen Russland und der Ukraine getroffen hat, sagte der Außenminister – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

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Auf einer Pressekonferenz zu den jüngsten Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron über eine mögliche Entsendung westlicher Truppen in die Ukraine befragt, sagte Péter Szijjártó, Ungarn werde „unter keinen Umständen“ Truppen in die Ukraine entsenden und bleibe auch bei seiner Entscheidung, keine Waffen zu liefern. Szijjártó begrüßte die klare Erklärung mehrerer europäischer Staats- und Regierungschefs, keine Truppen in die Ukraine zu schicken. Er wies darauf hin, dass die NATO vor zwei Jahren erklärt habe, sie sei nicht am Krieg beteiligt und dass alles getan werden müsse, um eine direkte Konfrontation mit Russland zu vermeiden. „Diese Entscheidung ist immer noch gültig und wurde mit der Zustimmung aller Mitgliedsstaaten getroffen“, sagte der Minister. „Und wir haben diese Entscheidung nicht nur nicht aufgehoben, sondern wir haben nicht einmal über die Möglichkeit diskutiert, sie zu ändern“.
Er sagte, die Sicherheit der EU habe sich unter der EU-Kommissionspräsidentschaft von Ursula von der Leyen verschlechtert, „daher wäre es besser, wenn … sie keine Äußerungen oder Entscheidungen treffen würde, die die europäische Situation weiter verschlechtern…“ sagte Szijjártó.

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