Ungarn hält an Einfuhrverbot für ukrainische Agrarprodukte fest

Die Interessen der ungarischen Landwirte stehen an erster Stelle, daher wird Ungarn auch nach Ablauf des Freihandelsabkommens zwischen Brüssel und Kiew an seinem Einfuhrverbot für ukrainische Lebensmittel festhalten, erklärte Landwirtschaftsminister István Nagy auf seiner Social-Media-Seite – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

Der Minister wies darauf hin, dass Brüssel nach Ausbruch des Krieges in der Ukraine beschlossen habe, ukrainische Produkte unbegrenzt und zollfrei in das Gebiet der Europäischen Union einzuführen. Infolgedessen seien große Mengen ukrainischen Getreides und anderer Agrarprodukte von zweifelhafter Qualität unkontrolliert in das Gebiet der EU gelangt und hätten damit die Existenzgrundlage der ungarischen Landwirte gefährdet. Um die Interessen der ungarischen Landwirte zu schützen, habe Ungarn ein Einfuhrverbot für diese Produkte eingeführt, wurde der Minister in einer Erklärung seines Ministeriums zitiert. Die unbegrenzte und einseitige Genehmigung der EU für ukrainische Importe sei am 5. Juni ausgelaufen, und danach sei das Vorkriegs-Handelsabkommen zwischen der Ukraine und der EU vorübergehend in Kraft getreten, sagte Nagy. Demnach kann die Ukraine landwirtschaftliche Produkte gemäß festgelegten Kontingenten zollfrei in die EU importieren. Trotz des Rückgangs des Importvolumens gebe es immer noch keine Garantie dafür, dass die in die EU gelangenden Importe nicht in den Mitgliedstaaten in Grenznähe stecken bleiben und erneut zu enormen Marktstörungen führen, sagte der Minister.

Ein weiteres Problem sei, dass die Verordnung immer noch keine Lösung für Mais biete, eines der aus ungarischer Sicht sensibelsten Produkte, da der Zollsatz bei null liege. Darüber hinaus würden selbst die reduzierten Kontingente den ukrainischen Landwirten einen übermäßigen Wettbewerbsvorteil zum Nachteil der ungarischen Erzeuger verschaffen, vor allem bei Fleisch und Eiern. In dieser Situation halte Ungarn weiterhin an dem vor zwei Jahren unter nationaler Zuständigkeit eingeführten Importverbot fest, um die Interessen der ungarischen Landwirte zu schützen, sagte Nagy. Ungarn halte weiterhin an dem Grundsatz fest, dass Lebensmittel, die in die EU gelangen, denselben Regeln und Rückverfolgbarkeitskriterien entsprechen müssen wie in der EU hergestellte Produkte, sagte der Minister. Die Ukraine dürfe die Agrarmärkte der EU nicht gefährden, für die Brüssel eine langfristige und beruhigende Lösung finden müsse. Bis dies geschieht, werde Ungarn die restriktiven Maßnahmen aufrechterhalten, sagte István Nagy.