Unerwartetes Arbeitsgespräch der Kommunalpolitiker in Veszprém
In den letzten Tagen passierte in Veszprém etwas, was seit der Wende nicht vorkam: Die Parlamentsabgeordneten des Komitats Veszprém setzten sich an einen Tisch, um ihre Vorstellungen über die Entwicklungspläne der Ortschaften und Kleingebiete des Komitats abzustimmen.
Es ist kaum zu glauben: Die Politiker der Regierungspartei und der Opposition waren einige Stunden lang bereit, die gleiche Luft zu atmen, sie waren sogar in der Lage, miteinander ein sinnvolles Gespräch zu führen – im Interesse ihrer Wähler.
Fragen wir uns nicht, warum im Herbst 2006 die Kunde von diesem Arbeitsgespräch die Runde macht. Bekritteln wir nicht, warum es in 16 Jahren keinem eingefallen ist, die anderen Politiker des Komitats zum Pogatschenessen einzuladen. Seien wir froh, dass sie die gemeinsame Anwesenheit anderthalb Stunden aushielten. Die Frage ist nur: Warum gerade jetzt, wo das Verhältnis der beiden Parteien auf dem Tiefpunkt ist? Was kann der Grund dafür sein, dass dieselben Politiker, die im Parlament Katz und Maus spielen, im Veszprémer Rathaus beim Kaffee eine angeregte Unterhaltung führen.
Das Zusammentreffen brachte der dem Fidesz angehörende neue Veszprémer Bürgermeister János Debreczenyi zuwege. Vielleicht nicht zufällig. Debreczenyi ist ein den Konsens suchender Mensch, der trotz dieser Eigenschaft im ersten Monat im Amt als Bürgermeister in mehrere politische Konflikte geriet: Deshalb geht die Verschiebung der Einweihung des an die 1956er Ereignisse erinnernden Rajk-Denkmals und die Einstellung des Bau der Sporthalle vor allem auf seine Rechnung. Mit der Einladung der Kommunalpolitiker und -politikerinnen gelingt es vielleicht, das von ihm sich formierende Bild differenzierter zu gestalten.
Was ist der Grund für das unerwartete Zusammenkommen der Kommunalpolitiker? In den vergangenen vier Jahren flossen rund 50 Milliarden Fördermittel von Union und Staat in das Komitat, im nächsten Zyklus kann die für Investitionen aufzuwendende Summe das Mehrfache davon betragen. Im Gegensatz zu der allgemeinen Annahme wurden in der vergangenen Wahlperiode nicht nur die Städte gefördert, die einen der Regierungspartei angehörenden Bürgermeister hatten, sondern es flossen auch erhebliche Mittel nach Balatonfüred oder Pápa. Damit das so bleibt, ist eine bessere Zusammenarbeit, eine stärkere gemeinsame Lobbytätigkeit nötig, Besonders in dem traditionell rechts stehenden Komitat Veszprém, wo die derzeitige Oppositionspartei lange Zeit wesentlich mehr Abgeordnete in das Parlament entsandte als ihr politischer Rivale.
Dann zeigte sich eine Gefahrenquelle, die beide Seiten klar erkannten: In den kommenden Jahre kann Veszprém sehr leicht das Renommee als gemeinsamer Entwicklungspol verloren gehen, dass der seither abgewählte Bürgermeister László Dióssy, der den freien Demokraten angehört, begründete. In dem benachbarten Székesfehérvár, der größten und wirtschaftlich stärksten Stadt der Region, gab es keinen Wechsel an der Spitze, deshalb fürchten viele, dass dieser weiterhin von der Regierungspartei gesteuerte Pol gemeinsamer Entwicklung Veszprém das Geld entziehen wird.
Von jetzt an werden die Politiker sich vielleicht öfter zum gemeinsamen Pogatschenessen einfinden. Das Geld ist – gleich ob es im Gewand von Unions- oder staatlichen Fördermitteln erscheint – auch in Veszprém ein großer Herr.