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Anklage wegen Radweg

Eigenanteil für die Ausschreibungsbewerbung durch Kredit von Freunden

György Hartung trat vergebens in die Pedalen. Der Bürgermeister hat nur soviel von dem angelegten Radweg, wie die anderen Babodier Einwohner auch: Er kann den Radweg nutzen.

Die Staatsanwaltschaft wirft dem Bürgermeister György Hartung von Somogybabodi Urkundenfälschung und die Verschaffung eines unberechtigten wirtschaftlichen Vorteils vor. Der Ortsvorsteher machte einen Fehler, als er die Ausschreibungsbewerbung einreichte, obwohl nicht die entsprechenden Eigenmittel zur Verfügung standen und er diese durch einen Kredit von einem Freund ersetzte. Sofern auch das Gericht György Hartung für schuldig erklärt, kann er nicht Bürgermeister bleiben.

György Hartung ist 47 Jahre alt und er ist der Bürgermeister, der schon den vierten Wahlzyklus an der Spitze des Ortes steht, er wurde fünfmal zum Bürgermeister gewählt. Doch György Hartung war auch schon der wichtigste Mann im Dorf, bevor er Bürgermeister wurde, ihm gehört die bekannte Kneipe am Ort, die Lila Akazie. Sein Dorf, das 560 Einwohner zählende Somogybabodi, ist auch für das dort ausgetragene Off-Road-Rennen berühmt und dafür, dass es – nach Csokonyavisonta und Bodrog – das drittlängste Dorf in Somogy ist. Jetzt scheint es, dass das dem Bürgermeister zum Verhängnis wurde.

„Auf der Dorfstraße herrscht reger Verkehr, wenn man hier zu Fuß oder mit dem Rad unterwegs ist, ist das lebensgefährlich“, erklärt der Bürgermeister. „Es sind schon mehrere Unfälle passiert, so dass wir uns natürlich sehr über die Möglichkeit freuten, als sich herausstellte, dass wir Chancen hätten, dass an beiden Seiten des Dorfes ein Fußweg gebaut werden könnte und wir sicher Rad fahren können. Wir hatten dafür natürlich kein Geld. Ich bin verantwortlich für die Dorfangelegenheiten. Das, wissen Sie, ist das Traurige an der ganzen Sache, dass ich, wenn es eine normale staatliche Unterstützung gäbe, jetzt nicht vor Gericht stünde. Ich habe nichts Schlechtes getan, sondern etwas Gutes“, sagt György Hartung.

Natürlich, er hätte das wissen können. Das war nicht sein erstes „Vergehen“. Früher wurde er wegen Fahrzeugnutzung und der Abrechnung des Mobiltelefons des Bürgermeisteramtes angezeigt. 1994 war die Atmosphäre um ihn derart vergiftet, dass er mit dem gesamten Gemeinderat zusammen zurücktrat. Die derzeitige „Angelegenheit“ ist jedoch ernster. Wenn György Hartung verurteilt wird, kann er nicht mehr Bürgermeister sein.
Die Staatsanwaltschaft der Stadt Kaposvár erhob gegen den Bürgermeister und den Notar von Somogybabodi Anklage wegen der Straftat der unrechtmäßigen Verschaffung eines wirtschaftlichen Vorteils und wegen der Straftat der von einer Amtsperson begangenen Urkundenfälschung.

Der Bürgermeister bat Freunde um das für den Eigenanteil nötige Geld. Er zahlte das geliehene Geld auf ein Bankkonto ein und das bildete dann den Eigenanteil, der zur Ausschreibungsbewerbung eingereicht werden musste. Die Selbstverwaltung erhielt von der Bank eine Bescheinigung über die auf ihr Konto eingezahlten vier Millionen Forint. Mit dem Geld als Eigenanteil konnte die Bewerbung eingereicht werden. Die Selbstverwaltung erhielt daraufhin aus zwei Quellen mehr als vierzig Millionen Forint.

Die Staatsanwaltschaft stellte fest, dass die Bewerbung außerdem mit einem falschen Beschluss im Jahre 2002 eingereicht wurde, den der Notar auf Verlangen des Bürgermeisters anfertigte. Der Gemeinderat wurde erst Monate später informiert, dass die Bewerbung zum Bau des Radweges eingereicht wurde.