Euro in Ungarn vielleicht erst 2016

Die Staatsverschuldung gilt als Haupthindernis für den Beitritt zur Euro-Zone

Ungarns Beitritt zur Euro-Zone könnte sich noch bis 2016 hinziehen. Das meinen die Medien in Budapest, nachdem ein inoffizielles Papier der Regierung zum Euro-Konvergenzprogramm im Internet veröffentlich wurde. In dem Papier hieß es, die Regierung rechne erst 2014 mit einer Reduzierung der Staatsverschuldung auf die nach Maastricht-Kriterien zulässigen 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Demnach sei die Euro-Einführung erst 2016 möglich, denn dafür müssen die Konvergenzkriterien zwei Jahre vorher erfüllt werden.

Anders als bisher angenommen, gilt demnach nicht das Haushaltsdefizit, sondern die Staatsverschuldung als Haupthindernis für den Euro in Ungarn. In dem nun veröffentlichten Entwurf heißt es, das in diesem Jahr erwartete Budgetdefizit von 8,6 Prozent des BIP könne bis 2009 auf 3,2 Prozent reduziert werden, also fast auf die Maastricht-Marge von 3,0 Prozent. Zur Staatsverschuldung hieß es, sie werde 2008 auf 72,2 Prozent des BIP steigen und nicht vor 2014 unter die Maastricht-Grenze von 60 Prozent sinken.

Die Regierung wollte am 31. August über das Konvergenzprogramm entscheiden und dieses am 1. September der EU- Kommission zur Billigung vorlegen.

Angesichts des ausufernden Budgetdefizits und der Verschuldung gilt Ungarn in Brüssel als Defizitsünder. Das geplante Euro-Konvergenzprogramm soll daher einem massiven Haushaltssanierungspaket gleichkommen. Budapest will kein Zieldatum für den Euro mehr nennen, nachdem bisher 2010 als erstrebenswert gegolten hatte.