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Ungarn: Unregelmäßigkeiten bei EU-Fördermitteln

Schwere Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung von EU-Fördermitteln zum Kauf von Landmaschinen haben EU-Kontrolleure in Ungarn festgestellt. Ungarn erwarte deshalb wahrscheinlich eine schwere Strafe, meint das Nachrichtenmagazin für Wirtschaft und Politik HVG in seiner jüngsten Ausgabe.

Die ungarischen Behörden hätten nicht in jeder Beziehung den Gesetzen der Union Rechnung getragen, erfuhren die zuständigen Stellen Anfang September von der EU-Kommission. Dies könne zur Streichung eines Teils der Fördermittel für landwirtschaftliche und Gebietsentwicklung führen. Eine Stellungnahme Ungarns werde bis Anfang November erwartet.

Die EU-Kontrolleure stützen ihre Vorwürfe darauf, dass nach ihren Erkenntnissen bei Maschinenkäufen überhöhte Beträge berechnet wurden. So wurden etwa Referenzpreise in Rechnung gestellt, die über der Grenze für mögliche Subventionierungen liegen. Die tatsächlichen Kaufpreise seien nachher vom zuständigen Amt für Landwirtschafts- und Gebietsentwicklung nicht kontrolliert worden. Die EU-Kontrolleure hätten dies jedoch getan und seien so darauf gestoßen, dass der gezahlte Preis mitunter um ein Drittel unter dem Referenzpreis lag. Daneben hätten die Kontrolleure noch weitere Unregelmäßigkeiten festgestellt.

Für die EU-Mitfinanzierung von Maschinenkäufen hatte das Amt 2007 einen Bedarf von insgesamt 41,5 Milliarden Forint (rund 160 Millionen Euro) gebilligt. Im vorigen Jahr waren es 30 Milliarden Forint. Schon vor einigen Wochen hatte die EU-Kommission Ungarn 3,6 Milliarden Forint Strafe für Mängel in der Flächenberechnung und der Tierdatenbasis auferlegt. Die jetzt zu erwartende Strafe könne empfindlicher sein, meint das Nachrichtenmagazin.