Gefro Banner

EU-Finanzminister kommen Ungarn entgegen

Ungarn könnte der drohenden Sperrung von 495 Millionen Euro aus dem Kohäsionsfonds entgehen. Einen entsprechenden Beschluss fassten am Dienstag die EU-Finanzminister in Brüssel. Sie folgten zwar dem Vorschlag der EU-Kommission, die Mittel für das kommende Jahr zu sperren. Zugleich räumten sie aber Ungarn die Chance ein, die aus Sicht der Kommission nötigen Korrekturen für einen ausgeglichenen Haushalt zu unternehmen. Sollte das zur Zufriedenheit Brüssels geschehen, wird die drohende Sanktion schon im Juni dieses Jahres aufgehoben. Das teilte die dänische Wirtschaftsministerin Margrethe Vestager Hansen mit. Gegen Ungarn läuft ein Defizitverfahren, weil das Land seit Jahren bei der Neuverschuldung über den in der EU vorgeschriebenen drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegt.

Aus der Sicht Ungarns und einiger anderer EU-Staaten hatten die Finanzminister der Eurozone am Montag dieser Woche gegenüber Spanien, das mit schlechten Defizitdaten aufwartete, großes Verständnis gezeigt. Daraufhin vertraten mehrere EU-Staaten am Dienstag den Standpunkt, dass auch Ungarn gegenüber mehr Entgegenkommen gezeigt werden müsse. Nach längerer Debatte wurde dann die zunächst nicht erwartete mildere Entscheidung getroffen.