Orbán zur wirtschaftlichen Erholung in Ungarn

Exportstopp von Baumaterialien geplant

Mit Blick auf die wirtschaftliche Erholung sagte Ministerpräsident Viktor Orbán am Freitag gegenüber dem öffentlich-rechtlichen Sender Kossuth Rádió, dass die Entscheidungen der Regierung zuweilen „unerwartet und energisch“ erscheinen würden. Ohne solche Eingriffe würde der wirtschaftliche Aufschwung jedoch langsam verlaufen, fügte er hinzu – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.



Der Ministerpräsident sagte, die Regierung plane, den Export von Baumaterialien ab Oktober zu verbieten. Die Exporte seien in der letzten Zeit in diesem Sektor gestiegen, was zu höheren Preisen für einige Produkte geführt habe, so Orbán. Die Regierung werde Brüssel über die Maßnahme informieren, und das Genehmigungsverfahren werde voraussichtlich vier Monate dauern, fügte er hinzu. Der Export von Baumaterialien wird in der Zwischenzeit der Regierung gemeldet werden müssen, die ein Vorkaufsrecht haben wird, sagte er. „Wir versuchen, wichtige Materialien im Land zu behalten“, sagte Orbán. Auf einige Baumaterialien werde eine Gewinnsteuer erhoben, um den Preisanstieg einzudämmen, sagte er und fügte hinzu, dass sonst einkommensschwache Haushalte nicht von den öffentlichen Subventionen für die Renovierung von Wohnungen profitieren würden, während stattdessen Bau- und Baumaterialfirmen profitierten.

Orbán sagte, die Regierung habe beschlossen, die Möglichkeiten für Fernarbeit zu erweitern. Sie startet außerdem arbeitsplatzschaffende Investitionen in 17 Städten und hat eine dreijährige Vereinbarung über Lohnsubventionen mit der Eisenbahngesellschaft MÁV, dem nationalen Busunternehmen Volán, der Post, der nationalen Straßenmautgesellschaft und den Wasserversorgern unterzeichnet.