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Pressefreiheit in Ungarn bedroht

„Reporters without Borders – for freedom of information“ veröffentlichte am 12. Februar in Paris ihren 2015 World Press Freedom Index und stellte unter anderem fest, dass in Ungarn die Pressefreiheit in den letzten Jahren Stück für Stück eingeschränkt wurde. Seit dem Jahre 2006 ist das Land im Ranking von Platz 10 auf Platz 64 der insgesamt 180 untersuchten Länder gesunken. Das sei für ein Mitglied der Europäischen Union und im Hinblick auf die letzten Jahre eine mehr als alarmierende Tendenz.

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Bei RSF heißt es weiter: seit 2010 wird mit der Machtübernahme der rechtskonservativen Partei Fidesz unter Viktor Orbán die Demokratie mit dem Ergebnis abgebaut, dass das Land in den vergangenen vier Jahren im World Press Freedom Index um 42 Plätze gefallen ist. Fidesz attackiere kontinuierlich Medien, die sich nicht unter ihrer Kontrolle befinden und erließ im Juni 2014 ein Gesetz, das bestimmten Medien zusätzliche Steuern auferlegt. Hier sei klar erklärt worden, mit dem Gesetz den von der Regierung mehrfach kritisierten Fernsehsender RTL Klub zum Schweigen zu bringen.

RSF stellt fest, dass sich im Jahre 2014 die Pressefreiheit weltweit stark verschlechtert habe und führt das auf die Folgen der weltweiten Terrorgefahr zurück. „Aufgrund verschiedener Faktoren und aufgrund des Entstehens eines Informationskrieges, in dem sich nichtstaatliche Gruppierungen als Despoten der Information aufführen, musste eine globale Verschlechterung der Pressefreiheit konstatiert werden“, sagte Christophe Deloire, Generalsekretär von RSF, mit Hinweis auf die Dschihad-Organisation des Islamischen Staates und auf die Terrororganisation Boko Haram in Nigeria.

„Reporters without Borders – for freedom of information“ veröffentlicht seit 2002 jährlich ihren World Press Freedom Index und ist damit einer der wichtigsten Beobachter der weltweiten Pressefreiheit.