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Budapest: Vereidigung der Parlamentarier

Zu Beginn der neuen Legislaturperiode haben die ungarischen Parlamentsabgeordneten am Montag ihren Amtseid abgelegt – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

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Das regierende Bündnis aus Fidesz und Christdemokraten verfügt über 135 Sitze im 199 Sitze zählenden Parlament, die Demokratische Koalition hat 15 Sitze, während Jobbik, Momentum und die Sozialisten jeweils 10 Sitze haben. Die radikale Partei Mi Hazánk (Unsere Heimat), die 2022 zum ersten Mal die parlamentarische Hürde überschritt, erhielt sechs Mandate, ebenso wie Párbeszéd. Die grüne Partei LMP hat fünf Sitze. Die deutsche Minderheit hat einen Sitz, und ein Abgeordneter wird voraussichtlich als Unabhängiger in der Versammlung sitzen. Die konstituierende Sitzung des neuen Parlaments wurde von Präsident János Áder eröffnet.

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Die Abgeordneten der Oppositionsparteien Demokratische Koalition (DK) und Momentum verließen die Sitzung unmittelbar nach der Vereidigung. Momentum erklärte vor der Sitzung auf Facebook, ihre Abgeordneten hätten einen „alternativen Eid“ abgelegt, um „der gesamten Gesellschaft und nicht einer kleinen privilegierten Elite“ zu dienen. Ákos Hadházy, der als Unabhängiger ein Mandat errungen hat, nahm an der Zeremonie nicht teil, und da er seinen Eid nicht abgelegt hat, kann er seine Rechte als Abgeordneter nicht ausüben.

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