Szijjártó: Wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Europa und China muss unversehrt bleiben

Ungarn lehnt alle Vorschläge ab, die die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und China gefährden könnten, sagte Außenminister Péter Szijjártó in Budapest, denn eine solche Entwicklung hätte „tragische Auswirkungen“ – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

Obwohl die Welt an der Schwelle zu einer neuen Ära stehe und es viel Ungewissheit gebe, sei sicher, dass die Revolution der Autoindustrie voranschreite, zitierte das Außenministerium Szijjártó auf der zweiten ungarischen Konferenz zum Batterietag. Die Autoindustrie mache 30 % der ungarischen Wirtschaftsleistung aus, sagte Szijjártó und fügte hinzu, dies stelle das Land vor eine Menge Aufgaben, aber auch vor „eine große Chance“. Der Minister sagte, die europäische Wirtschaft bewege sich „auf eine große Rezession zu“ und das Ziel der ungarischen Regierung sei es, dass Ungarn eine „lokale Ausnahme“ des wirtschaftlichen Abschwungs sei. Dies erfordere, dass Ungarn so viele Investitionen wie möglich anziehe. Er hob die Elektromobilität als einen Bereich mit großem Potenzial hervor und merkte an, dass die Regierung in den letzten fünf Jahren 44 Investitionsprojekte in diesem Sektor unterstützt habe. Die ungarische Regierung hat seit 2010 sehr deutlich gemacht, dass ihre Strategie darin besteht, „der Treffpunkt zwischen westlichen und östlichen Investoren, der westlichen und östlichen Wirtschaft“ zu sein, sagte er.

Szijjártó wies darauf hin, dass Ungarn neben Deutschland und China das einzige Land sei, in dem die Werke aller drei großen deutschen Premium-Automobilhersteller angesiedelt seien. Ungarn verfüge außerdem über die drittgrößte Produktionskapazität für Elektrobatterien weltweit und stehe beim Export von Elektroautobatterien an fünfter Stelle, fügte er hinzu. Zwei der sechs weltweit führenden Batteriehersteller haben Werke in Ungarn, sagte Szijjártó und wies darauf hin, dass der Bau eines Werks des chinesischen Batterieherstellers CATL in Ungarn die bisher größte Investition in diesem Land sei. Die Tatsache, dass die ungarische Wirtschaft sowohl in diesem als auch im letzten Jahr Rekordinvestitionen verzeichnen konnte, zeige, dass Ungarn eine „lokale Ausnahme“ in der Rezession geblieben sei, so der Minister. Er sagte, der Anstieg der Investitionen sei eine Bestätigung der Politik der Regierung, sich dem Osten zu öffnen. Szijjártó lobte Ungarns Investitionsumfeld, seine niedrigen Steuern, finanziellen Anreize und die sichere Energieversorgung. Die ungarische Regierung betrachte letztere eher als eine physische denn als eine ideologische oder politische Frage, auch wenn sie „manchmal eine ziemlich hitzige Debatte auslöst“, fügte er hinzu.

Bezüglich der negativen Auswirkungen des Krieges in der Ukraine sagte Szijjártó, dass die Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union „Stück für Stück gekappt“ würden. Ein ähnlicher Trend müsse im Fall von China vermieden werden. Szijjártó sagte, dass diejenigen, die „mit gesundem Menschenverstand handeln“, alles in ihrer Macht stehende tun würden, um politische Vorschläge abzulehnen, die die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Europa und China zerstören würden.