Korruption an Ungarns Grenzen

Das ungarische Blatt „Magyar Nemzet” berichtet am 29. Dezember 2015, dass nach den zahlreichen Zollbeamten nun auch gegen Grenzbeamte Verfahren wegen des begründeten Verdachts der Korruption eingeleitet wurden.

Einer Mitteilung des Innenministeriums zufolge stehen in diesem Jahr bereits 85 Beamte unter dem Verdacht der Bestechlichkeit im Dienst. Das seien bedeutend mehr Personen als in den letzten zwei Jahren: 2013 wurde gegen 50, im letzten Jahr gegen 18 Beamte wegen ähnlicher Verdachtsmomente ermittelt.

In diesem Zusammenhang ließ das Innenministerium in einer Mitteilung an das Nachrichtenblatt „Magyar Nemzet” verlauten, dass die Vorgesetzten der verdächtigen Beamten keinerlei Schuld trifft. Diese Aussage verwundert, weil es in der Mitteilung einleitend unter anderem heißt: die Bekämpfung der Korruption, die fortlaufende Prävention und die Auswahl entsprechend vertrauenswürdiger Beamter seien die herausragenden Aufgaben sämtlicher Führungskräfte.

Verschiedene Medien berichten, dass am 31. März dieses Jahres das Innenministerium dem Kommandanten der Bezirkspolizeidirektion Szabolcs-Szatmár-Bereg ohne Begründung mit sofortiger Wirkung gekündigt hatte und dass danach die Zahl der korrupten Grenzbeamten sprunghaft zugenommen habe.

Die größten Aktionen zur Kontrolle der Grenzbeamten fanden im Oktober statt. Bei einer dieser Aktionen wurde am Grenzübergang Záhony der Grenzverkehr für zwei Stunden lahmgelegt, als die Ermittlungsbehörde alle diensthabenden Grenzbeamten festnehmen ließ.

Den Verdächtigen wurde vorgeworfen, dass sie von ausländischen Grenzgängern regelmäßig Bestechungsgelder in Höhe von 20-100 Euro verlangt und angenommen hatten. Die Reisenden hätten das Geld in ihre Pässe eingelegt, die männlichen Grenzbeamten hätten dann die Scheine in ihrer Unterhose, die weiblichen Grenzbeamten in ihren BHs verschwinden lassen. Bei einem Beamten kamen bei der Kontrolle 950 Euro zum Vorschein, bei der anschließenden Hausdurchsuchung wurden bei ihm mehrere Millionen Forint und mehrere Tausend Euro sichergestellt.

Im August waren bei einer Kontrolle bereits achtzehn Zollbeamte ins Netz gegangen, die an der ukrainischen Grenze der Unterstützung des Zigarettenschmuggels verdächtigt werden.