Szijjártó: Ungarn und Slowakei profitieren von Zusammenarbeit

Ungarn und die Slowakei profitieren beide in hohem Maße von der bilateralen Zusammenarbeit, und ihre verlässliche Partnerschaft ist die Grundlage für die Bewältigung aktueller Probleme, erklärte Außen- und Handelsminister Péter Szijjártó am Montag in Bratislava – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem slowakischen Amtskollegen Rastislav Káčer sagte Szijjártó, dass in einer Zeit, in der Europa vor ernsten Herausforderungen stehe, vorhersehbare, verlässliche und gutnachbarschaftliche Beziehungen von großem Wert seien. „Ungarn und die Slowakei haben eine berechenbare und verlässliche Partnerschaft aufgebaut, die beiden Ländern hilft, die Schwierigkeiten in den Bereichen Sicherheit, Wirtschaft und Energieversorgung erfolgreicher zu bewältigen“, sagte er.

Szijjártó bezeichnete beide Länder als verlässliche NATO-Partner und wies darauf hin, dass die Slowakei mehrere Dutzend Polizeieinheiten zum Schutz der ungarisch-serbischen Grenze zur Verfügung gestellt habe, die nach seinen Worten „belagert“ werde. An diesem Abschnitt hätten die Behörden in diesem Jahr bisher 255.000 illegale Einwanderer aufgehalten, sagte er. „Ihre eigenen slowakischen Polizisten können nun aus erster Hand sehen, wie unglaublich aggressiv die Migranten und Menschenschmuggler sind“, sagte Szijjártó.

Im Hinblick auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit sagte Szijjártó, dass die Slowakei Ungarns zweitwichtigster Handelspartner sei und im vergangenen Jahr ein Rekordvolumen von über 13 Milliarden Euro im bilateralen Handel erreicht habe. In diesem Jahr sei ein Anstieg von 43 % zu verzeichnen. Um die Infrastrukturbeziehungen weiter auszubauen, sollen im nächsten Jahr drei weitere Brücken über den Fluss Ipoly fertig gestellt werden. Außerdem soll ein Straßenbauprojekt abgeschlossen und 2023 ein Fährdienst eingerichtet werden, der Grenzübertritte an fünf weiteren Stellen ermöglicht, so Szijjártó. Der ungarische Außenminister begrüßte die Genehmigung eines gemeinsamen Programms für grenzüberschreitende Entwicklungsprojekte in Höhe von 135 Millionen Euro durch die Europäische Kommission im Rahmen des aktuellen siebenjährigen Finanzrahmens der EU.

In Bezug auf die Zusammenarbeit im Energiebereich bezeichnete Szijjártó die Entscheidung, die Gaspipeline und die Stromnetze der beiden Länder zu verbinden, als „richtige und sehr gute strategische Entscheidung“. Da die grenzüberschreitende Kapazität um 150 % gestiegen sei, sei Strom zum wichtigsten Importgut Ungarns aus der Slowakei geworden. Außerdem sei durch die Verbindung der Gasnetze der beiden Länder ein wichtiger Korridor entlang der Nord-Süd-Transitroute geschaffen worden. Ungarn sei bereit, die Gaslieferungen an die Slowakei über die Verbindungsleitung von derzeit jährlich 1,75 Milliarden Kubikmetern auf künftig 5,2 Milliarden Kubikmeter zu erhöhen, so Szijjártó weiter. Szijjártó bezeichnete die enge Zusammenarbeit im Bereich der Kernenergie als für beide Seiten vorteilhaft und fügte hinzu, dass beide Länder an der Erhöhung ihrer Kapazitäten arbeiteten, um ihre Energiesicherheit zu erhöhen.

Auf die Frage nach strittigen Fragen zwischen den beiden Ländern sagte Szijjártó, dass diese bei den Sitzungen des gemischten Ausschusses für Minderheitenangelegenheiten in diesem Jahr angesprochen worden seien. „Wir haben in den meisten dieser Fragen eine Einigung erzielt, mit sehr wenigen Ausnahmen“, sagte er und fügte hinzu, dass sich die Ko-Vorsitzenden des Ausschusses bald wieder treffen würden.