Zusammensetzung der Tisza-Regierung steht fest

Die Zusammensetzung der künftigen Tisza-Regierung wurde am Donnerstag mit der Bekanntgabe der Minister für Inneres und Justiz endgültig festgelegt. Péter Magyar, Vorsitzender der Tisza-Partei und designierter Ministerpräsident, gab auf Facebook bekannt, dass Gábor Pósfai, der operative Leiter der Partei, das Innenministerium leiten wird, das für Strafverfolgung und Sport zuständig ist, während Márton Melléthei-Barna, der juristische Leiter der Partei, das Amt des Justizministers übernehmen wird – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

Im Anschluss an die konstituierende Sitzung der Fraktion der Tisza-Partei am 20. April gab Magyar bekannt, dass seine Regierung 16 Ministerien umfassen werde, und benannte an diesem Tag sieben Minister:

Anita Orbán (Außenpolitikexpertin der Tisza-Partei) – Außenministerin

András Kármán (Haushalts- und Steuerpolitikexperte der Tisza-Partei) – Finanzminister

István Kapitány (Wirtschafts- und Energieexperte der Tisza-Partei) – Minister für Wirtschaft und Energie

Zsolt Hegedűs (Gesundheitspolitikexperte der Tisza-Partei) – Gesundheitsminister

László Gajdos (Direktor des Zoos von Nyíregyháza, Abgeordneter für Nyíregyháza, Wahlkreis 1 des Komitats Szabolcs-Szatmár-Bereg) – Minister für Lebensumfeld

Romulusz Ruszin-Szendi (ehemaliger Generalstabschef, Experte der Tisza-Partei, Abgeordneter für Hajduszoboszló, Wahlkreis 5 des Komitats Hajdú-Bihar) – Verteidigungsminister

Szabolcs Bóna (Agraringenieur, Landwirtschaftsexperte der Tisza-Partei) – Minister für Landwirtschaft und Ernährungswirtschaft

Am 22. April gab Magyar dann bekannt:

Bálint Ruff (Politikanalyst) – Leiter des Amtes des Ministerpräsidenten

Viktória Lőrincz (Abgeordnete für Kaposvár) – Ministerin für regionale und ländliche Entwicklung

Zwei Tage später wurden weitere Minister benannt:

Dávid Vitézy (derzeitiger Stadtrat von Budapest) – Minister für Verkehr und Infrastruktur

Vilmos Kátai-Németh (sehbehinderter Abgeordneter für Csepel) – Minister für Soziales und Familienangelegenheiten

Judit Lannert (Bildungsexpertin) – Ministerin für Kinder und Bildung

Am 28. April gab Magyar bekannt:

Zoltán Tarr (Vizepräsident der Tisza-Partei und Leiter der EP-Delegation, Abgeordneter für den Wahlkreis Budapest 16) – Minister für soziale Beziehungen und Kultur

Zoltán Tanács (Leiter des Programms „Funktionales und humanes Ungarn“ der Tisza-Partei, künftiger Abgeordneter für Budapest) – Minister für Wissenschaft und Technologie

Inzwischen wurde bereits eine Regierungskommissarin bestätigt:

Kriszta Bódis (Abgeordnete für Józsefváros, Wahlkreis 2 in Budapest) – Kommissarin für Sozialpolitische Strategie und Sektorale Koordination

Präsident Tamás Sulyok beauftragte Péter Magyar am 15. April mit der Regierungsbildung. Die konstituierende Sitzung des Parlaments findet am 9. Mai statt, bei der Magyar zum Ministerpräsidenten gewählt und vereidigt wird. Es wird erwartet, dass die Nationalversammlung mit der Debatte über den Gesetzentwurf zur Ministerliste beginnt. In den Tagen nach der konstituierenden Sitzung werden die parlamentarischen Ausschüsse die Ministerkandidaten anhören. Gemäß dem Grundgesetz werden die Minister vom Präsidenten auf Empfehlung des Ministerpräsidenten ernannt, und die neue Regierung wird mit ihrer Ernennung gebildet. Bei den Parlamentswahlen am 12. April gewann die Tisza-Partei 141 Sitze, Fidesz-KDNP 52 und Mi Hazánk 6.