Orbán: Ungarn erweitert Gripen-Flotte mit vier neuen Kampfjets

Ungarn erweitert die Gripen-Kampfflotte seiner Luftwaffe um vier neue Flugzeuge, sagte Ministerpräsident Viktor Orbán nach einem Treffen mit seinem schwedischen Amtskollegen Ulf Kristersson am Freitag in Budapest – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

Die Verlängerung des ungarischen Gripen-Vertrages werde die Fähigkeiten und die Kapazität des Militärs, an Auslandseinsätzen teilzunehmen, erheblich steigern, sagte Orbán auf einer Pressekonferenz. Angesichts des veränderten Sicherheitsumfelds und des Krieges zwischen Russland und der Ukraine sei es besonders wichtig, dass die ungarische Luftwaffe ihre eigene Ausrüstung für Einsätze mit ihren Verbündeten außerhalb des ungarischen Luftraums nutzen könne.

Orbán sagte, er und Kristersson hätten sich darauf geeinigt, einen entsprechenden Logistikvertrag zu verlängern und ihn auf die Ausbildung auszuweiten. Außerdem habe man sich darauf geeinigt, dass Saab und das Defence Innovation Research Institute ein Kompetenzzentrum für künstliche Intelligenz eröffnen werden, sagte Orbán und fügte hinzu, dass die beiden Länder auch im Bereich Forschung und Entwicklung zusammenarbeiten werden. Der Ministerpräsident wies darauf hin, dass es während seiner ersten Amtszeit zwischen 1998 und 2002 eine Debatte darüber gegeben habe, ob Ungarn seine eigenen Luftverteidigungskapazitäten entwickeln müsse und mit welcher Art von Technologie. Die damalige Regierung habe sich für eine Zusammenarbeit mit Schweden entschieden, was zum Einsatz von Gripen-Kampfflugzeugen geführt habe, sagte er. Orbán sagte, man sei nun an einem entscheidenden Punkt angelangt, da die Verträge auslaufen würden. „Da wir arm waren, als wir die ersten Gripen kauften, konnten wir nicht so viele kaufen, wie wir eigentlich brauchten“, sagte Orbán. Auf eine Frage antwortete er, dass Ungarn mit der Unterzeichnung der Verträge beschlossen habe, seine Luftverteidigungskapazitäten aufrechtzuerhalten und auszubauen. Dies bedeute, dass Ungarn weiterhin an gemeinsamen NATO-Operationen teilnehme, bei denen die Mitgliedsstaaten die Verteidigung des Luftraums des jeweils anderen sicherstellen. Dies, so Orbán, stärke auch das Engagement Ungarns in der NATO.

Er dankte Kristersson für seinen Besuch und sagte mit Blick auf die schwedische NATO-Mitgliedschaft, dass das ungarische Parlament am Montag zusammentreten und „die notwendigen Entscheidungen“ treffen werde, um eine Phase abzuschließen und eine neue einzuleiten. Auf die Frage, warum sich Ungarns Meinung zum schwedischen NATO-Beitritt geändert habe, sagte Orbán, die NATO-Mitgliedschaft bedeute, dass die verbündeten Länder bereit seien, füreinander zu kämpfen, und fügte hinzu, dass die Aufrechterhaltung solch enger Beziehungen zu einem Land Vertrauen und gegenseitigen Respekt erfordere. Deshalb hätten beide Länder sorgfältige Vorbereitungen getroffen, um das Vertrauen der Vergangenheit wiederherzustellen. „Die jüngsten Entwicklungen“ hätten nichts mit einem Meinungsumschwung Ungarns zu tun, sondern mit einem Prozess, der einen Anfang und ein Ende habe.

Orbán wies die Vorstellung zurück, dass das neue bilaterale Verteidigungsabkommen ein entscheidender Faktor sei. „Dies ist kein Geschäft, bei dem es um die NATO-Mitgliedschaft im Austausch für Gripens geht“, sagte der Ministerpräsident. Die schwedisch-ungarische Verteidigungszusammenarbeit sei „eine viel längere Geschichte als die Absicht Schwedens, der NATO beizutreten“. Gleichzeitig fügte er hinzu, dass ein Abkommen über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich viel dazu beigetragen habe, das Vertrauen zwischen den beiden Ländern wiederherzustellen, „aber wir sollten dies nicht als ein Geschäft betrachten“. Orbán bezeichnete seine Gespräche mit Kristersson als „interessant, aufregend und produktiv“ und betonte, dass beide Länder ihre „beiderseitig guten Absichten“ deutlich gemacht hätten. Er wies darauf hin, dass Schweden 1956 ein Freund Ungarns gewesen sei, als es ungarische Flüchtlinge aufgenommen habe, und auch während des EU-Beitritts Ungarns ein wichtiger Partner gewesen sei, als es sich für eine schnellere Erweiterung eingesetzt habe. In der Zwischenzeit, so Orbán, hätten sie auch EU-Angelegenheiten besprochen, wobei der Schwerpunkt auf der bevorstehenden ungarischen Ratspräsidentschaft lag. Er lobte die schwedische Ratspräsidentschaft in der ersten Hälfte des Jahres 2023 und sagte, Schweden habe versprochen, seine Erfahrungen mit Ungarn zu teilen.